1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

ScaleupLab

Im Lothringer Feld 16

44805 Bochum

nachstehend „wir“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger, oder über die Internetseite zustande kommen.

(2) Die Verkaufsabwicklung der digitalen Produkte wird über elopage, einem Shopanbieter abgewickelt.

Verkäufer ist namotto.lab / Tolga Oenal (Einzelunternehmen)

Uhlandstrasse 154, 10719 Berlin.

Da der Kunde über diese Plattform sein Produkt kauft und es auch darüber zur Verfügung gestellt wird, gelten auch die AGB von namotto bzw. elopage.

Diese AGB ergänzen die AGB von namotto bzw. elopage.

(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(4) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder

b) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(4) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung eines Coachings, des Kaufs eines Produktes/eines Online-Kurses.

(5) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Vertragsgegenstand und allgemeine Hinweise

Gegenstand des Vertrages sind folgende Leistungen:

– Investment Readiness Kurs Onlinekurs

– Vollständiger Businessplan

– Businessplan Workshop

– Businessplan Check

– Pitch Deck Template

– Pitch Deck Erstellung

– Pitch Deck Analyse

– Geschäftsmodell Analyse 60min

– Geschäftsmodell Analyse 30min

– Fundraising Beratung 60min

– Fundraising Beratung 30min

– Finanzplan Template

– Finanzplan Analyse

– Coaching 60min

– Coaching 30min

– Investoren Liste für Startups

– Business Angel Liste für Startups

4 Zustandekommen des Vertrages, Bestellungen über unsere Webseite

(1) Du buchst den Kurs über die Website www.scaleuplab.io indem du die folgenden

Schritte durchläufst:

a) Du klickst auf die Kategorie „Online-Kurse“ und findest dort eine Auswahlmöglichkeit zwischen den verschiedenen Kursen.

b) Hier kannst du den gewünschten Kurs auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Produktes. Dort findest du alle Informationen, Inhalte und den Preis.

c) Wenn du dich entschieden hast, an Online Kurs teilzunehmen, dann klicke auf den

Button “Jetzt anmelden“.

d) Anschließend gelangst du auf eine Seite von elopage (der Verkäufer namottolab nutzt die gesamte Infrastruktur von elopage für den Verkaufsprozess), ein Service der

elopay GmbH

Kurfürstendamm 182

10707 Berlin

Deutschland

Hier gibst du die Daten, die für die Verkaufsabwicklung notwendig sind, bitte ein.

Zudem kannst du dann eine Zahlungsart wählen.

(2) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per Kreditkarte, Vorkasse, Sofortüberweisung oder die Zahlung via PayPal zur Verfügung.

a) PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist

PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.,

22-24 Boulevard Royal,

L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

b) Visa MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verödung zu dem jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.

(3) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten und dein Einverständnis zu den AGB von elopage, diesen AGB und dem Widerrufsrecht.

Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.

Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht verzichtest.

(4) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot ab. Damit bietest du elopage den Abschluss eines Kaufvertrags über die Onlinekurs Buchung ab.

(5) Unmittelbar nach Absenden erhältst eine Bestätigungsmail von elopage mit den Zugangsdaten für deinen Kurs. In diesem Moment ist der Vertrag zustande gekommen. Falls du bereits ein elopage Kundenkonto hast, kannst du dich mit deinen Daten einloggen. Der Kurs wird dann in deinen Account eingestellt.

5 Lieferung und Zugang zu digitalen Produkten

Es handelt sich um den Zugang zu digitalen Produkten.

(1) Falls du per Vorkasse zahlst, kann es zu einer Verzögerung in der Auslieferung des Produktes kommen. Bei der Zahlung mittels Paypal oder Kreditkarte erhältst du umgehend Zugang zu deinem Produkt.

(2) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem digitalen Produkt per E-Mail oder über deinen elopage Account Bereich nach erfolgter Registrierung. Über diesen Link kannst du dir das Produkt herunterladen.

(3) Die im Zuge der Registrierung von dir angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Achte bitte vor allem darauf, dass du auch ein sicheres Passwort wählst.

(4) Trage bitte Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten unter Verwendung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, solltest du uns das unverzüglich mitteilen, damit wir eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen können.

(5) Wir können deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen hast oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen

Produktes.

6 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigen wir von dir die folgenden

Daten:

– E-Mail-Adresse

– Vor- und Nachname

– Adressdaten (für die Rechnungsausstellung)

Wir nutzen für einen Teil unserer Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter elopage, der ebenfalls die angegebenen Daten für die Bestellabwicklung nutzt. Die Datenschutzerklärung kannst du hier einsehen: https://elopage.com/privacy

(2) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchten, benötigt elopage von dir die unter Absatz 1 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.

(3) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von dir angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet elopage auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

(4) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert elopage die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.

(5) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben, bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich.

Die Änderungen kannst du über elopage vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support:

[email protected]

7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du die Bestätigung der Buchung des Produktes durch uns erhältst.

(3) Bei digitalen Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

a) Wenn ein digitales Produkt (z.B. ein Online Kurs, ein E-Book, eine Audiodatei etc.) gekauft wird und du direkt den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst/bekommen, verzichtest du auf dein dir zustehendes Widerspruchsrecht.

b) Darauf verweisen wir direkt VOR Abschluss der Bestellung, mit der folgenden

Formulierung:

„Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ScaleupLab. Bei digitalen Waren entfällt das 14-tägige Rückgaberecht normalerweise.

8 Preise, Zahlungsbedingungen, Ratenzahlungen und Fälligkeiten

(1) Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise (exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).

(2) Die möglichen Zahlungsweisen (z.B. Rechnung, Paypal, Kreditkarte oder Lastschrift) können pro Produkt variieren.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an uns zu zahlen.

(4) Der Zugang zu den jeweiligen Angeboten wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. So kann im Falle einer Zahlung per Rechnung eine Freischaltung ggf. erst dann erfolgen, wenn der Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben ist.

(5) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, sind wir berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hat der Kunde je Mahnung durch uns 5,00 EUR (Verbraucher) oder 40€ (Pauschale Mahngebühr für Unternehmer) zu zahlen. Wir sind weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von

uns.

(7) In einigen Fällen bieten wir auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag ist dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich – Du hast das Recht jederzeit die vollständige Summe (dann aber den erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder Insgesamt zuzahlen.

(8) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen können wir die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(9) Wird ein von dir erteiltes Sepa-Lastschriftmandat ohne rechtlichen Grund gekündigt, musst du neben den Bankgebühren für Rücklastschriften auch die anwaltliche Beratung bezahlen. Zudem kann ein solches Vorgehen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

(10) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, sind wir berechtigt die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(11) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von uns ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

(12) Für den Fall, dass es zu Unstimmigkeiten bzgl. der Zahlungen von dir geht, wird dieses über unseren Zahlungsanbieter namotto geregelt. Namotto entscheidet in diesem Fall – in Abstimmung mit uns- wie das weitere Vorgehen ist.

9 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise unserer Leistungserbringung erhältst (von uns entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen.

Aus diesem Grunde verpflichtest du dich das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis unsererseits. Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(2) Nicht von der Geheimhaltung sind folgende Informationen, die bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren, die unabhängig von uns entwickelt wurden, bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

(3) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

10 Urheberrecht an unseren Unterlagen und Dokumenten und Onlinekursen

(1) Die Dateien und Unterlagen dürfen nur von dir als unser Kunde und nur für deine eigene Fortbildung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen.

Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Das bedeutet, dass du keinerlei zusätzliche Nutzungsbedingungen erhältst. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Beratung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von uns.

Eine ganze oder teilweise kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

(2) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz.

Du bist als Kunde verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von uns erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte zu verhindern. Dies gilt auch nach Beendigung der Beratung fort.

(3) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

11 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

Du bist als Teilnehmer für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet- Zugangs (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten der CPErfolgskonzept GmbH notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®) (Hier eventuell noch weitere technische Voraussetzungen ergänzen) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

12 Haftung für Unterlagen und Dokumente

(1) In unseren Online Kursen geben wir Handlungsempfehlungen. Die Umsetzung dieser Empfehlungen obliegt allein dir. Ein bestimmter Erfolg kann nicht versprochen werden.

(2) Bei Unterlagen, die wir dir geben, handelt es sich um allgemeine Muster. Diese Muster musst du anpassen und dann für deine Zwecke ausfüllen.

Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.

13 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für unsere

Erfüllungsgehilfen.

14 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein.

Wir informieren dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der

Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.

15 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit du bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt hast / hat/haben oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Berlin.

(3) Wir weisen dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die

Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr.524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr.524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch derVertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

16) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

(1) Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Generell wird durch den Kauf eines Produktes die Nutzung durch einen Endnutzer lizensiert. Die darüber hinausgehende Verteilung der Inhalte innerhalb der Organisation des Käufers darf nur nach Absprache mit dem Verkäufer erfolgen.

(2) Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

(3) Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

(4) Der Weiterverkauf und die Weitergabe von unseren Listen ist streng untersagt und wird mit einer Vertragsstrafe von 2000€ je weiterverkauftem Produkt geahndet. Als Weiterverkauf und die Weitergabe zählt das Angebot von Listen die vom Verkäufer erworbene Firmendaten enthalten. Damit ist ausdrücklich auch der Weiterverkauf modifizierter und ergänzter Listen inbegriffen. Der Kunde verpflichtet sich mit dem Kauf zur Geheimhaltung der Daten. Verstoße gegen 6.4 werden strafrechtlich verfolgt.

17) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Stand der AGB: 19.04.2021